Kurzprotokoll der Sitzung der BAG Energie vom 03.- 04. September 2021

Bericht aus dem Bundestag

Ergebnisbericht BDK zur Verabschiedung des Wahlprogramms

Maarit Vuorimäki berichtet Aktuelles aus der Bundestagsfraktion

Das Sprechteam berichtet von den Verhandlungen der ÄA zum BTW-Programm im Vorfeld der BDK. Es gibt einzelne Nachfragen und Rückmeldungen.

I. Wir brauchen Energieimporte > pragmatisch und Zeitbudget bis 2035. Bedarfe der Partnerländer berücksichtigen

II. Andere Gestaltung Energiepartnerschaften, gerechter + Berücksichtigung Auswirkungen in den Ländern

III. Unterstützung der Partner in Richtung Nachhaltigkeitskriterien

Auf der derzeitigen BAG-Sitzung sollen Ziele und Werte reflektiert werden und der Frage nachgegangen werden was die grünen Alleinstellungsmerkmale sind. Ergebnis des Prozesses soll als Input für die Koalitionsverhandlungen dienen – Finalisierung am 15. September

Hierfür wurden folgende drei Inputs für Kleingruppendiskussionen gegeben:

Input Sabrina Schulz, Direktorin des Sustainable Development Solutions Network (SDSN) Germany

Input Philipp Knill, Mitglied BAG Globale Entwicklung

Input Jürgen Kern, Mitglied BAG Globale Entwicklung

In Kleingruppen wurden diese Inputs diskutiert und auf digitalen Whiteboards die Ergebnisse festgehalten. Diese hängen dem Protokoll als Anhang an:

• Kleingruppe Alleinstellungsmerkmale (PDF)…
• Kleingruppe Ziele-Chancen (PDF)…

Es kommt zur Aussprache des Vorschlages des Sprechteams, den Debattenverteiler umzubenennen und nur noch zur Informationsverteilung zu nutzen. Die Debatten sollen auf Discourse umziehen.

Beschluss: Debatte über Discourse statt über den Verteiler, Abstimmung 30 ja, 11 nein, keine Enthaltungen

Durchgang Entwurf und Diskussion einzelner Punkte

nur Punkte in „Zuständigkeit“ der BAG Energie, z. B. nicht Verkehr oder Landwirtschaft

Abstimmung über inhaltliche Änderungen und Anpassungen, sowie weiterer Prozess

Vorgehen: Papier annehmen mit Auftrag an die Schreibgruppe und Versand an BuVo

Nur Stimmberechtigte, 24 ja, 0 nein, 1 Enthaltung

Das Papier des AKs Energiemarktdesigns wird aus Zeitgründen im Email-Umlauf verabschiedet.

Bericht von Isabell Braunger zu LAG-Aktivitäten

Ideen zur Umsetzung des Zieles, mehr Frauen in energiepolitische Debatten zu integrieren bzw. des Frauenanteil in LAGen und der BAG zu erhöhen:

–          Weniger technologisches Framing eher zu einem politischen und gesellschaftlich

–          Kommunikation geschlechtergerechter gestalten

–          Strukturen überdenken

–          Literaturempfehlung „Frauenenergiewende“ https://www.wecf.org/de/wp-content/uploads/2018/10/Frauen.Energie.Wende2020.pdf

–          https://info-de.scientists4future.org/praesentationen/

–          https://www.genanet.de/home

–          Vorschlag: Wissensseminare zu technischen Grundlagen der Energiewende anbieten, um Hürden zu senken

–          Frauen möglichst direkt ansprechen und einbinden

–          Möglichst große Sprechteams

–          Wir wollen Tipps sammeln und gesammelt versschicken

Asta von Oppen berichtet aus dem AK Atom

Carolin Schenuit und Philip Hiersemenzel berichten aus dem AK Energiemarktdesign

Nicole Pillen berichtet aus dem AK Wärme