Protokoll der Sitzung der BAG Energie vom 09.-11. April 2021

Protokoll der 2. BAG-Sitzung 2021, 9.-11.04.

 

TOP Begrüßung, Organisatorisches, Vorstellungsrunde in Kleingruppen

 

TOP Energie- und klimapolitische Ideen anderer Parteien

Gäste:

  • Lukas Köhler, MdB, klimapolitischer Sprecher, FDP
  • Rüdiger Kruse, MdB, Beauftragter für Maritime Wirtschaft, CDU
  • Johann Saathoff, energiepolitischer Sprecher, SPD

Input mit anschließender Diskussion.

 

TOP Änderungsanträge Bundestagswahlprogramm – Bearbeitung und Beschluss der priorisierten ÄAs aus dem Voting

Ausführliche Diskussion und Voting der priorisierten Änderungsanträge; sind via Antragsgrün einzusehen.

 

TOP Inhaltlicher Austausch zum BTW-Programm/ Wahlkampf mit BuVo, Michael Kellner

Austausch zu weiterem Prozess Bundestagswahlprogramm und Strategie für den Wahlkampf.

 

TOP Berichte aus den Ländern, AKs

Länderberichte:

  • BaWü sind in intensiven Koalitionsverhandlungen
  • Rheinland-Pfalz: gutes Ergebnis war Ländereffekt. Malu Dreier hat es vermocht, sich gut zu positionieren gerade auch gegen den CDU-Kandidaten. Grüne haben es nicht genug vermocht, sich hier abzugrenzen.
  • Schleswig Holstein: neue 380kV-Leitung hat nun Baurecht – frühzeitige Bürger:innenbeteiligung von Grünen (Robert Habeck als Minister und Ingrid Nestle als StS) hat hier viel gebracht!

AK-Atom:

  • Koordinatoren-Team AK-Atom im Januar 2020 gewählt; Heike als StV vor Kurzem zurückgetreten. Das Team der 3 übrigen Koords (Asta, Daniel, Liam) funktioniert gut.
  • Sitzungen alle 4-8 Wochen, seit 1 Jahr ausschließlich per Videokonferenz
  • Dominantes Thema: Endlagersuche. Meilenstein September 2020: Veröffentlichung “Zwischenbericht Teilgebiete” durch die BGE (Bundesgesellschaft für Endlagerung)

 

TOP Gründung und Wahl AK Wärme

  • Vorstellung der Idee und einstimmige Beschlussfassung der BAG zur Gründung eines AK Wärme
  • Wahl von Koordinator*innen und Stellvertreter*innen
    • Koordinator*innen: Vorstellung Nicole Pillen und Axel Horn
    • Stellvertretende Koordinator*innen: Vorstellung Annka Esser und Felix Uthoff

 

TOP Nachwahl stellvertretende Koordinatorin AK Atom

  • Vorstellung und Wahl Franziska Wosniok

 

TOP Diskussion über Energiewendeprioritäten/Zielsetzungen bzgl. Umsetzung nächste Bundesregierung mit Patrick Graichen, Agora Energiewende

  • Diskussion zu inhaltlichen Prioritäten für eine kommende Legislatur im Bereich Energie- und Klima auf Basis eines Input-Vortrags.

 

TOP nächste BAG-Sitzung, Termine, Arbeit der Arbeitsgruppen und Abschlussrunde

  • Nächste Sitzung: 3.-5.9.2021
  • LaWi-Papier mit online Beschlussfassung, bitte grüne Netzname beantragen, falls noch nicht vorhanden
  • Frauen-Papier noch zu bearbeiten
  • BAG-Platz bei Koalitionsverhandlungen über BAG-Rat diskutieren

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2 vs. 3 Prozent Fläche

16 für 2%

11 für 3%

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ÄA insgesamt einstimmig angenommen

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