Einladung zur Sitzung der BAG Energie vom 29. bis 31. Januar 2016 in Berlin

Stand: 29.01.2015

Liebe Freund*innen,

dies ist die aktualisierte TO zur ersten Tagung unserer Bundesarbeitsgemeinschaft Energie im Jahr 2016. Bitte gebt uns eine Rückmeldung, wenn Ihr noch weitere Ergänzungen habt.

Achtung! Das internes Strategiegespräch „Kohle- & Atomausstieg zusammen denken“ am Freitag (29.1.2016, 15 Uhr) ist für „Delegierte/Kooptiere only“ und zusätzlich bitten wir um eine Anmeldung bei uns. Hierfür reicht eine kurze Mail an bag.energie@gruene.de. Für alle übrigen Teilnehmer*innen und Gäste öffnen wir die Bundesgeschäftsstelle dann ab 17:30 Uhr.

Zudem wird natürlich das übliche Bund-Länder-Treffen zum Austausch der Fachpolitiker*innen aus den Landesarbeitsgemeinschaften, -kreisen, -parlamenten stattfinden. Diesmal wollen wir es entlang von inhaltlichen Schwerpunkten organisieren.

Mit sonnigen Grüßen

Jutta & Georg

für das Sprechteam der BAG-Energie

 

Vorläufige Tagesordnung

 

 

Tagungsort für die gesamte Tagung:

Bundesgeschäftsstelle, Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin (auf GoogleMaps)

Übernachtung: In Berlin gibt es viele günstige Möglichkeiten. Bitte schaut selbst nach einer Unterkunft, die Euren Wünschen entspricht.

 

Freitag, 29.01.2016

Im Vorfeld der Sitzung finden folgende Veranstaltungen statt, auf die wir Euch aufmerksam machen wollen.

15:00 Uhr – Internes Strategiegespräch „Kohle- & Atomausstieg zusammendenken“

Mit Simone Peter, Julia Verlinden MdB, Sylvia Kotting-Uhl MdB und Annalena Baerbock MdB
Sowie u.a. Martin Donat (BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg), Gerd Rosenkranz (Agora Energiewende), Raimund Kamm (FORUM Gemeinsam gegen das Zwischenlager und für eine verantwortbare Energiepolitik e.V. Augsburg), Philipp Schulte und Johannes Zedelius (FossilFreeBerlin), Inken Behrmann, Elias Perabo und Simon Straub (Ende Gelände), Stefanie Langkamp (Klima-Allianz), Tobias Münchmeyer (Greenpeace), Matthias Weyland (ausgestrahlt)

Moderation: Jutta Paulus (Sprecherin BAG Energie)

Delegierte/Kooptierte only! Bitte bei bag.energie@gruene.de anmelden!

Wir wollen gerne offen und deshalb „off record“ diskutieren – auch aus Respekt gegenüber unseren Gästen. Deshalb ist die Teilnahme auf Delegierte und Kooptierte beschränkt und es gibt eine Teilnehmer*innen-Liste, die wir unseren Gästen vorab zukommen lassen. Wir bitten um Verständnis.

                                                                                                                                  

18:00 Uhr – Öffentliche Podiumsdiskussion „Strom- und Wärmewende zusammen denken“

mehr Informationen unserer Veranstaltungsseite

Ende gegen 21 Uhr. Abendessen individuell

 


Samstag, 30.01.2016

Beginn der BAG-Sitzung

09:30 Uhr Vorstellungsrunde und Bund-Länder-Treffen (siehe Einladung weiter unten)

11:15 Uhr Antrag Horst Schiermeyer „Neues Gutachten 100% EE bis 2030“ (siehe unten)

11:30 Uhr – Schlaglicht Europa: Die Energiewende in der Tschechischen Republik mit Milan Simoník (Strana zelených)

13:00 Uhr – Mittagessen

14:00 Uhr – Schlaglicht „Einstieg in die Strombörse“ mit Julia Pösl

15:00 Uhr – Bericht aus der Bundestagsfraktion

Kurzer Überblick zu den Bundestagsthemen 2016 mit einem Schwerpunkt auf Digitalisierung/Smart Meter und der anstehenden EEG-Reform. Mit Annalena Baerbock MdB und Dr. Julia Metz (Referentin für Julia Verlinden MdB).

16:30 Uhr Kaffeepause

17:00 Uhr – Klimaschutz

Input Annalena Baerbock MdB (Klimapolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion): Bericht von der COP-21 und evtl. eine*r Vertreter*in einer Klima-NGO.

Input Elias Perabo von #EndeGelände: Bericht aus der Klimabewegung. Wenn jemand von Euch lokal aktiv ist (Transition Towns o.ä.) meldet Euch bitte, wir freuen uns
Offene Debatte

 

19:00 Uhr – Quo vadis Kernfusionsforschung?

Debatte mit Sylvia Kotting-Uhl MdB (atompolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion) und Till Westermayer + Anja Schillhaneck (SprechTeam BAG Hochschule, Wissenschaft und Technik) zur Energieforschung mit Schwerpunkt auf die Finanzierung der Fusionsforschung (Ergänzung siehe unten)

20:30 Uhr – Gemeinsames Abendessen im „Porta Nova“

 

 

 

Sonntag, 31.01.2016

 

10:00 Uhr – Neugründung Netze-AK

10:15 Uhr – Jahresplanung 2016

10:55 Uhr Abstimmung Erweiterung Delegiertenverteiler

Hintergrund: Wir schlagen Euch vor, auch die Landesenergieminister*innen (bzw. deren Referent*innen) in den Delegiertenverteiler aufzunehmen. Solltet Ihr dazu größeren Diskussionsbedarf sehen, gebt uns bitte im Vorfeld Bescheid. Wir planen dann mehr Zeit für diesen Punkt ein.

11:00 Uhr – Wahlen

  • Sprecherin
  • Sprecher*in
  • stellvertretende Sprecherin
  • stellvertretende*n Specher*in
  • vier Kooptierte und zwei stellvertretende Kooptierte (jeweils quotiert)

Alle werden für die Dauer von 2 Jahren gewählt.

Achtung! Wenn Ihr Euch selber vorstellen könnt, auf der Sitzung für eines dieser Ämter anzutreten, stellt gerne vertrauensvoll Eure Fragen an jutta.paulus@gruene.de oder georg.koessler@gruene.de! Wir freuen uns über alle Interessenten!

13:00 Uhr – Essen/Sonstiges

14:30 Uhr – ENDE


 

Ergänzungen

Grünes Bund-Länder-Treffen „Energie“

Samstag, 30. Januar 2015 – 9:30 Uhr bis 11:30 Uhr

Grüne Bundesgeschäftsstelle (Presseraum)

Das Bund-Länder-Treffen wird diesmal nicht als große Runde stattfinden, sondern in einem anderen Format. Wir wollen anhand von zwei Schwerpunkten debattieren. Beide werden mit Kurzinputs aus zwei möglichst unterschiedlichen Perspektiven aus dem Kreis der Delegierten eröffnet und sind jeweils für 45 Minuten angesetzt.
Mit diesem neuen Format möchten wir vermeiden, dass die Länder lediglich nacheinander berichten und sich dabei Dopplungen ergeben. Auch lässt die Aufmerksamkeit zum Ende hin bei der alten Methodik stark nach. Wir möchten es deshalb jetzt einmal mit einer neuen Herangehensweise probieren.
Natürlich sollen dennoch die Informationen aus den Ländern, Europa und von der Grünen Jugend nicht verloren gehen. Wir möchten Euch deshalb bitte, das beigefügte Blatt auszufüllen und zur Sitzung mitzubringen. (Oder es vorab an bag.energie@gruene.de zu mailen und wir drucken es aus!) Wir werden es dann nach dem Bund-Länder-Treffen im Sitzungsraum aufhängen und damit allen die Möglichkeit geben, sich am Rande der Sitzung oder in den Pausen selbstbestimmt und in Ruhe über die Aktivitäten aller zu informieren.

Ablauf

9:30 Uhr Begrüßung und Vorstellungsrunde

10:00 Uhr Schlaglicht 1: e-Mobility vor Ort (Vorschlag)

Mit 3-minütigen Inputs aus BaWü und HH (beide angefragt), dann offene Diskussion
– Wie wird das Thema debattiert?
– Wie stellt sich die grüne Landesregierung auf?
– Wie ist der Dialog/Dissens mit der Automobilbranche?

10:45 Uhr Schlaglicht 2: Kohleausstieg vor Ort (Vorschlag)

Mit 3-minütigen Inputs aus NRW und Berlin (beide angefragt), dann offene Diskussion
– Wie stellt sich die Landesregierung auf?
– Welche Instrumente und welche Enddaten werden diskutiert/gefordert?
– Welche praktischen Hindernisse gibt es, aus denen sich Arbeitsaufträge für uns ableiten würden?

11:30 Uhr Geplantes Ende


Antrag an die BAG Energie zur Sitzung vom 29. – 31.01.2016

Von Horst Schiermeyer, Zittau, Delegierter des LV Sachsen in der BAG Energie

Gutachten zur Umstellung auf nahezu 100 % EE-Strom bis 2030

Die BAG Energie schlägt den für Energiepolitik zuständigen grünen Landesministern und den grünen Fraktionen im Bundestag und in den Landtagen vor, ein umfassendes Gutachten erstellen zu lassen

  • über die Möglichkeiten einer Umstellung der Versorgung mit elektrischem Strom in Deutschland auf nahezu 100 % aus Erneuerbaren Energien bis 2030;
  • dabei sollen verschiedene Varianten einer im Wesentlichen auf Deutschland beschränkten Eigenversorgung
  • sowie einer Vernetzung innerhalb der EU und benachbarter Regionen
  • auf ihre ökologische und soziale Verträglichkeit sowie auf die voraussichtlich zu erwartenden Kosten geprüft werden.
  • Die BAG bietet an, die Beauftragung, Durchführung und Auswertung des Gutachtens fachlich zu begleiten.

Begründung:

Es liegen eine Reihe von Gutachten vor über die Möglichkeiten einer Umstellung der Stromversorgung auf 100 % Erneuerbare Energien bis 2050. Demgegenüber hat die Bundesdelegiertenkonferenz in Halle gerade noch einmal die grüne Forderung nach einem Umstieg auf 100 % schon bis 2030 bekräftigt. Hierzu gab es einen Änderungsantrag einer Reihe von grünen EnergiepolitikerInnen, die u.a. dies Zieljahr herausnehmen wollten. Ein – nicht ausgesprochenes – Motiv war offensichtlich die Skepsis, ein so ambitioniertes Vorhaben in so relativ kurzer Zeit realpolitisch umsetzen zu können, weshalb sie dem Gesamtumbau der Energieversorgung einschließlich Verkehr, Wärme, Industrie in einem längeren Zeitraum angehen wollten. Aus diesem Antrag hätte eine spannende Debatte zur Realitätstauglichkeit der 2030-Forderung folgen können. Leider wurde der Änderungsantrag aber zurückgezogen, so dass die Debatte ausfiel.

Die Skepsis bleibt aber bestehen. Wenn die 2030-Forderung nicht das Schicksal vieler Parteitagsparolen teilen soll, bedarf es einer fachlichen Untersetzung, wie diese Umstellung auf nahezu 100 % Strom aus EE bis2030 ermöglicht werden kann, ohne dass es zu großen Verwerfungen in der Volkswirtschaft und zu massiven ökologischen und sozialen Problemen (z.B. durch „Vermaisung“ und „Verspargelung“der Landschaft) kommt.

Die Bundestagsfraktion hat im Frühjahr eine Meta-Studie erstellen lassen: „Die neue Stromwelt: Szenario eines 100% erneuerbaren Stromversorgungssystems“
https://www.gruene-bundestag.de/uploads/tx_ttproducts/datasheet/18-28-Die_neue_Stromwelt-ONLINE.pdf

Daran ist der wissenschaftlichen Diskussionsstand zur Umstellung auf EE zusammengefasst. Die Studie legt dar, dass ein Umstieg bis 2035 möglich ist. Allerdings beschränkt sie sich (wohl aus Gutachten-Kosten-Gründen) auf das Modell einer weitgehend autarken Stromversorgung in Deutschland – was angesichts der sich vertiefenden EU-weiten Vernetzung vergleichsweise unwahrscheinlich ist. Bei der Darstellung der wirtschaftlichen Auswirkungen bezieht sich auf Gutachten und Studien, die als Zieljahr 2050 angeben.

Vieles von den Erkenntnissen aus Gutachten mit der Zielperspektiven 2050 oder 2035 lässt sich auch für einen schnelleren Umstieg bis 2030 verwenden. Bei anderen Fragen ändert sich die Perspektive aber stark, so bei der Frage von „Brückentechnologien“:

  • Ist eine Zeit von 15 Jahren zu überbrücken, mag es sinnvoll sein, bestehende fossile Kraftwerke mit niedrigem Effizienzgrad weiter laufen zu lassen, bei 35 Jahren mag der Ersatz alter durch neue Kraftwerke sinnvoll sein.
  • Hat man 30 Jahre Zeit, um das „Zwei-windstill-trübe-Winterwochen-Problem“ zu lösen, kann man stärker auf das „Prinzip Hoffnung“ bei der Entwicklung neuer Speicher- und Vernetzungstechnologien setzen als bei einem sehr viel kürzeren Zeitraum, in dem man wesentlich stärker auf den Aus- und Aufbau bestehender Technologien setzen müsste.

Bei einer Zielperspektive 2030 müssten schon in den frühen 20er-Jahren 50- oder 60-%-Anteile von EE an der Stromerzeugung erreicht werden. Dies macht die Projektierung großer Stromnetz- und/oder Speicherausbauten bereits in den nächsten Jahren notwendig. Wie viele neue Übertragungsleitungen zwischen den Regionen und ob etwa große Pumpspeicher in Deutschland dann erforderlich werden, ist für die aktuelle politische Debatte von erheblicher Bedeutung.

Der politische Widerstand gegen neue Übertragungsleitungen und gegen eine Vielzahl neuer Windparks wird die Kosten erhöhen (z.B. durch Erd- statt Freileitungen). Viele noch längst nicht abgeschriebene fossile Kraftwerke werden dann zu „Stranded Investments“, wobei zu befürchten ist, dass die daraus resultierenden Kosten auf die Verbraucher oder die öffentliche Hand abgewälzt werden. Um politisch glaubwürdig zu bleiben mit unserer 100-%-EE-2030-Forderung ist eine belastbare Bilanzierung von ökonomischen Zusatzkosten und ökologischem Nutzen der Energiewende notwendig.


Quo vadis Kernfusionsforschung?

Liebe Freund*innen aus der BAG Energie,

danke, dass das so unkompliziert geklappt hat, Zeit zu finden für eine erste Diskussion zwischen unseren beiden BAGn. Um unsere Debatte so zielgerichtet und sinnvoll zu gestalten wie möglich, haben wir aus der BAG Wissenschaft uns überlegt, dass wir euch gern zwei Dinge vorab schicken möchten, nämlich eine Kurzvorstellung unserer kleinen BAG-Delegation, und ein paar Links zu Texten, die wir aus unserer Perspektive hilfreich fanden.

Wir werden am kommenden Samstag zu fünft kommen, und zwar:

  • Till Westermayer, Soziologe, Parl. Berater Wissenschaft und Forschung, Kunst und Medien der Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg, Sprecher BAG WHT
  • Anja Schillhaneck, Diplompädagogin und Sozialwiss., Sprecherin für Wissenschaft, Forschung, Europa der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Sprecherin BAG WHT
  • Dr. Martin Scheuch, Physiker, Promotion im Bereich Laserspektroskopie am Fritz-Haber-Institut der MPG, seit 2013 Referent für Rangiertechnik bei DB Netz AG, stv. Sprecher BAG WHT
  • Selina Storm, Physikerin und derzeit Doktorandin am Europäischen Laboratorium für Molekularbiologie, seit 10 Jahren grünes Mitglied und seit drei Jahren Mitglied der BAG WHT
  • Dr. Carsten von Wissel, Politikwissenschaftler, Promotion zur Genese hochschulpolitischer Geltungsansprüche, bis 2008 Wiss. MA TU Berlin, 2008-2011 Institut für Hochschulforschung Halle, seither freiberuflich verschiedene politikberatende und gutachterliche und forschungsartige Tätigkeiten

Aus unserer Perspektive geht es bei der Diskussion um Kernfusion und ITER nicht nur um Energiepolitik, sondern auch um Fragen des Verhältnisses von Wissenschaft, Gesellschaft und Politik. Fragen von gegenseitigen (Nutzen)Erwartungen, Forschungsethik, ob und wenn ja wie Politik und Gesellschaft Forschung vorschreiben, erwarten und/oder verbieten sollen oder können, spielen hier herein. Die BAG WHT hat sich in einem sehr ausführlichen Diskussionsprozess aus grüner Sicht mit genau solchen Fragen beschäftigt, und versucht, Grundlagen für eine produktive Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Politik herauszuarbeiten. Dabei ist ein Papier entstanden, dass ihr unter http://www.bag-wht.de/?p=1071 findet.

Dezidierter zum Thema Fusion und ITER können wir aus unserer Perspektive noch folgende Artikel empfehlen – ganz klar mit dem Zusatz, dass wir uns die dort vorgetragenen Punkte damit nicht alle zueigen machen, aber wir finden, sie bilden wichtige Teile der Debatte auf wissenschaftpolitischer Seite gut ab:
Ganz allgemein Raffi Katchadourian im New Yorker http://www.newyorker.com/magazine/2014/03/03/a-star-in-a-bottle
Zur Frage, ob es nicht auch ohne öffentliches Geld geht bzw wie es um privatwirtschaftliche Alternativen steht http://www.nature.com/news/plasma-physics-the-fusion-upstarts-1.15592.
Eine recht gute Onlinediskussion, in der sich die meisten Topoi unserer parteiinternen Debatte wiederfinden, steht hier: http://www.scilogs.de/formbar/iter-wird-sich-verspaeten

Und Carsten von Wissel hat selbst zwei etwas weiter greifenden Texte geschrieben, die man auch ganz gut lesen kann http://sciencepolicyaffairs.de/warum-es-keine-fliegenden-autos-gibt/ und hier: http://sciencepolicyaffairs.de/ein-nachtrag-zu-fliegenden-autos/. Es geht dabei um die Zukunftseinschrumpfungen der letzten Jahrzehnte, um die Frage, was eigentlich aus den Zukunftsversprechen der 1960er Jahre geworden ist und was deren Fehlen mit unserer Gesellschaft macht.

Wir freuen uns auf die Diskussion mit euch!

Liebe Grüße und bis Samstag in Berlin,
Anja Schillhaneck

 

einige Hintergrund-Infos für die Fusionsdebatte (von KWK)

https://www.ipp.mpg.de/ippcms/de/pr/fusion21/kernfusion/index.html
http://www.n-tv.de/wissen/Ist-Kernfusion-die-Alternative-article2924046.html
http://www.welt.de/wissenschaft/article149822520/Wendelstein-7-X-zaehmt-zum-ersten-Mal-das-Feuer-der-Sonne.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Fusionsenergie
http://www.leifiphysik.de/themenbereiche/kernspaltung-und-kernfusion/kernfusion
https://de.wikipedia.org/wiki/Kernfusion

 

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