Liebe BAG-Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde,
Zur Vorbereitung der Sonder-BDK am 25.6.:
Vom 17.6. spätnachmittag -19.6. spätmittag findet wie geplant die Sonder-BAG Energie in Berlin statt, um die politische Situation, die Gesetzesvorschläge und vor allem unsere Position als BAG zum Atomausstieg zu diskutieren.
Ziel ist vor allem auch, Anträge für die BDK zu besprechen und zu beschließen.
Wir sind in abschließenden Gesprächen mit einem Tagungsort in Nähe des Bahnhofs Zoo.
Vorschlag für die Tagesordnung (von den SprecherInnen so besprochen im AK Atom) :
Freitag ab 18:00: Sammlung von Input, Diskussion über den Stand der Dinge zu den unterschiedlichen Gesetzesvorhaben in der Bundestagsfraktion
Samstag: EEG, Energiewirtschaftsgesetz, Netzausbaubeschleunigungsgesetz
Sonntag bis 15:00 Uhr: Atompolitik
In wie weit und wenn wie wir den Punkt Atompolitik am Freitag / Samstag bereits vorbereiten müssen, sollten wir jetzt diskutieren.
Texte für die BAG-Sitzung sollten nach Möglichkeit bis zum 15.6. über den Verteiler geschickt werden.
Die BAG-Sitzung vom 1.7. und 3.7. ist abgesagt !!!!
