EINLADUNG zur BAG-ENERGIE SONDERSITZUNG

Aktualisiert am 29.05.2013

– TO der BAG-Energie am Ende des Beitrages

– das Programm des Endlagerforums

Liebe BAG-Energie, liebe Delegierte,

wir haben uns eben gerade im AK-Atom sowie Georg und ich als SprecherInnen ausgetauscht:

Wir möchten Euch hiermit sehr herzlich zu einer SONDERSITZUNG der BAG-ENERGIE vom 31. Mai bis zum 02. Juni 2013 in Berlin parallel zum Forum “Standortauswahlgesetz Endlagerung hochradioaktiver Abfälle” einladen.

Das BMU-Endlager Symposium als öffentliche Anhörung / Beteiligung der Öffentlichkeit wurde wie Ihr wisst kurzfristig einberufen. Die Umweltverbände überlegen, es zu boykottieren, wegen der vielen Probleme, kurzen Anhörungsfristen etc.

Bei uns Grünen ist jedoch nur noch zu verbessern, soweit möglich, da die grüne Bundestagsfraktion den viel kritisierten Gesetzesentwurf für ein Standortauswahlgesetz letzte Woche am 15.05. Beschlossen und mit in den Bundestag eingebracht hat

Und genau dass sind auch unsere Knackpunkte: einerseits steckt das Gesetz noch voller – auch von der BAG-Energie immer wieder kritisierter – Problempunkte, andererseits ist die Reaktionszeit bis zur geplanten zweiten Lesung des Endlager-Gesetzes und der Anhörung des Umweltausschusses im Bundestag extrem kurz. Denn das Gesetz soll bereits in der zweiten Juni-Woche im Bundestag in zweiter Lesung verabschiedet werden und am 5. Juli im Bundesrat. Während die zweite Lesung im Bundestag ggf. noch verschoben werden könnte, ist der Bundesratstermin fixe Deadline, sofern das Gesetz noch vor der Bundestagswahl beschlossen werden soll, was auch die Grünen wollen. Gleichzeitig haben wir als BAG-Energie immer wieder so massive Kritik eingebracht, dass es wichtig ist, sie jetzt noch einmal bezogen auf die jeweils vorliegenden Beschlüsse und Entwürfe zu konkretisieren und erneut einzubringen. Wir können so auch einmal die demokratischen Verfahren testen.

Aus zwei Gründenwollen wir dazu eine Sondersitzung der BAG-Energie einberufen:

• wir wollen Euch allen Gelegenheit geben, als BAG-Delegierte anzureisen und am Endlager-Symposium teilzunehmen
• wir sehen nur noch die Möglichkeit, uns persönlich zu treffen und zur weiteren Vorgehensweise abzustimmen
• wir wollen auch einige wichtige Akteure noch einmal zu uns zum Gespräch bitten, wie Stefan Wenzel und andere
• wir können diese wichtige Thematik nicht online per Doodle beschliessen, da teils sehr grundlegende Kritik laut wird und sich die Lage des Gesetzesentwurfes ständig ändert
• so dass wir online überhaupt nicht mehr adäquat in den gegebenen Zeiträumen Beschlüsse und Abstimmungen formgerecht und angemessen durchführen könnten

Anlagen:

Hinweis_Forum_Standortauswahlgesetz_von Sylvia Kotting-Uhl, MdB

Gesetzentwurf_Endlager vom 14.05.2013

Anlage-zur-Einladung

Bitte meldet Euch zahlreich zu dem BMU-Endlagersymposium an – und bitte meldet Euch mit Redebeitrag an:

https://www.bmu.de/themen/atomenergie-strahlenschutz/atomenergie-ver-und-entsorgung/endlagerung/veranstaltungsanmeldung-forum-standortauswahlgesetz/

Achtung Deadlines:

für die Anmeldung zum BMU-Symposium mit Redebeitrag: 23. Mai 2013 um 12:00 h

Ohne Redebeitrag: 27. Mai um 18 Uhr

Zeiten Symposium:

Von Freitag den 31. Mai um 12 Uhr Anmeldung bis Sonntag 1. Juni um 12:30 Uhr.

Abends jeweils bis 20 Uhr.

Wir wollen teilnehmen und uns jeweils danach also am Freitag Abend und Samstag ab 20 Uhr und am Sonntag ab 12:30 Uhr untereinander als BAG treffen.

Am Sonntag wollen wir von 13:00 Uhr bis 16 Uhr unsere Beschlussfassung verabschieden.

Die Veranstaltung ist im Umweltforum in der Pufendorfstraße in Friedrichshain (siehe Anhang).

Das ist gut vom Alex aus zu erreichen innerhalb von 30 Min vom Hauptbahnhof.

Man kann auch gleich Züge von und zum Ostbahnhof Berlin buchen, der mit dem Taxi nur 5-10 Min entfernt ist.

Wir werden noch einen nahe dem Umweltforum – oder darin – gelegenen Raum suchen und Euch weitere Details zukommen lassen.

Wir hoffen auf Eure breite Beteiligung,

Viele herzliche Grüße,

Astrid und Georg – und KWK für den AK-Atom

Tagesordnung der BAG

ag 1 Freitag, 31.5.2013

Beginn Forum: , 13:30 Uhr (Umweltforum Berlin, Pufendorfstraße 11, 10249 Berlin)