Satzung BAG

BAG-Statut der Bundesarbeitsgemeinschaften in der Partei

 

Beschluß zum BAG-Statut

Beschluß der 26. Ordentlichen Bundesversammlung
1.-3. Dezember 2006, Kölnmesse, Köln-Deutz

zuletzt geändert auf der BDK Halle 20. – 22.11.2015

BAG-Statut von Bündnis 90/Die Grünen als PDF-Datei…

weitere Arbeitsgrundlagen der BAG Energie

 

Abstimmung per Internet (beschlossen am 20. Jan. 2013)

Die BAG kann Abstimmungen über inhaltliche Anträge alternativ zu Sitzungen per Internet, in der Regel durch eine Doodle-Umfrage, durchführen.

Das Verfahren wird auf Anregung der BAG-Sprecher*innen oder von Delegierten aus mindestens drei Ländern von den BAG-Sprecher*innen durchgeführt.

Stimmberechtigt sind die Delegierten der BAG, es gilt der Sherpa-Meldestand zu Beginn der Online-Abstimmung. Jeder Landesverband hat laut BAG-Statut bis zu zwei stimmberechtigte Delegierte. D.h. Ersatzdelegierte werden nur gezählt, wenn die ordentlichen Delegierten nicht abgestimmt haben.

Die Anzahl der Delegierten, aufgeschlüsselt in Delegierte der Landesverbände und der Fraktionen, soll vor der Internet-Abstimmung an die Stimmberechtigten über den Email-Verteiler bekanntgegeben werden.

Der Abstimmungstext wird per Internet zugeleitet. Es ist eine Frist von mindestens vierzehn Tagen zur Abgabe der Stimme zu gewähren. In dringenden Fällen kann ein Eilverfahren mit sieben Tagen Frist eingeleitet werden. Das Ende der Frist muss minutengenau zu Beginn der Abstimmung verbindlich festgelegt werden. Die Onlineabstimmungen werden, falls erforderlich, mit den Optionen Ja, Nein und Enthaltung durchgeführt. Nur innerhalb der Frist eingegangene Stimmabgaben, werden ausgezählt. Es gilt ein Beteiligungsquorum von 50%, damit eine Abstimmung gültig ist. Für die Annahme eines Antrages müssen mindestens 2/3 aller abgegebenen Stimmen mit „Ja“ stimmen. Abstimmungen über Anträge mit mehreren Optionen und/oder Änderungsanträge sind möglich, sollten jedoch vermieden werden.

Das Ergebnis wird der gesamten BAG per Mail zugeleitet.

 

 

2 Kommentare

    • admin

      Hallo Jürgen,
      ja, das gilt (noch) für die Mitglieder der BAG. Für weitere Infos kontaktiere doch bitte die SprecherInnen.

      Verzeihe die späte Antwort.

      Gruß, Ralf Henze