Die kommende BAG-Energie findet vom 28. – 30. Oktober in Berlin statt.

Stand: 13.10.2011

Die Einladung als PDF-Datei…

 

Liebe Delegierte und Kooptierte, liebe Abgeordnete,

liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit laden wir Euch zur nächsten Sitzung der BAG Energie vom 28.-30. Oktober in Berlin ein. Wir haben auch diesmal ein umfangreiches und vielfältiges Programm zusammen gestellt.

Es gab diesmal sehr viele verschiedene Vorschläge und Anregungen, was die Themen angeht. Wir haben versucht, die Vorschläge zu berücksichtigen.

Für diese Sitzung hatte das Plenum eigentlich das Thema Effizienz und Suffizienz beschlossen. Den Bereich haben wir am Freitag zu einem Teil, nämlich mit Bezug auf die EU Effizienzrichtline, abgebildet. Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft der Bundestagsfraktion, wird einen einleitenden Vortrag halten. Dann gab es den vielfach von den Delegierten geäußerten Wunsch, am Fachgespräch von Friedrich Ostendorff, dem agrarpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion, zum Thema Bioenergien am Samstag teilnehmen zu können. Dem wollen wir entsprechen.

Allerdings wollen wir am Samstag ab ca. 15:00 Uhr auch dem drängenden Bedürfnis vieler Delegierter nachkommen, die Fragen der Langzeitlagerung / Endlagerung und insbesondere der Frage der Rückholbarkeit von atomarem Abfall intensiver zu diskutieren. Dazu werden wir Gelegenheit haben, mit Sylvia Kotting-Uhl, der atompolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion, zu diskutieren.

Am Sonntag haben wir diesmal gut Zeit für Berichte aus Ländern und Arbeitsgruppen reserviert. Zudem gab es auch den Wunsch, noch einmal  auf die Fragestellung nach dem Ausbau der Solarenergie einzugehen. Diesen Punkt haben wir zusammen mit einem aktuellen Lagebericht aus Brandenburg auch am Sonntag mit auf die Tagesordnung gesetzt.

Erfreulicherweise können wir auch diesmal im engen Meinungsaustausch mit unseren EnergiepolitikerInnen aus der Bundestagsfraktion und den Ländern tagen. Die gesamte Sitzung hat den Charakter eines Bund-Ländertreffens und ist daher insbesondere auch gut für Landtagsabgeordnete und Bundestagsabgeordnete zum Austausch geeignet.


Die Tagungsorte sind für jeden Tag unterschiedlich, deswegen sind sie jeweils pro Tag aufgeführt.

Wir müssen Euch dringend bitten, Euch offiziell anzumelden und zwar jeweils für die Tage, an denen Ihr kommen werdet. Wir hatten Sitzungen bei denen viel mehr Personen anwesend waren, als zuvor angemeldet und das führte zu einer ungeplanten Enge. Zudem müssen wir für das Catering eine einigermaßen präzise Zahl der Personen angeben. Die frühzeitige Anmeldung für den Samstag ist besonders wichtig, weil wir im Paul-Löbe-Haus des Bundestages sind und vorher beim Sicherheitsdienst angemeldet werden müssen.

 

Wichtiger Hinweis:

Für den Zugang zum Gebäude des Bundestages am Samstag ist ein Personalausweis oder Pass zwingend erforderlich. Zudem ist es notwendig, sich vorher über uns als BAG-SprecherInnen anzumelden, damit Ihr auf der Liste steht und vorher durch die Sicherheitsüberprüfung gecheckt werden könnt, da sonst kein Einlass möglich ist.

Wir werden zur Anmeldung Namenslisten aus der BAG an unsere Bundestagsbüros übermitteln.

Eure Anmeldemail muss zwingend folgende Angaben enthalten:

Name,Vorname und Geburtsdatum

Vor Ort braucht Ihr dann: gültiges Personaldokument wie einen Reisepass oder Personalausweis – plus (neu!!!) einen Führerschein oder eine Krankenkassenkarte oder ein ähnliche Karte, da die Personenkontrolle nicht mehr wie sonst üblich den Personalausweis behalten darf, wegen der elektronischen Chips im E-Perso (könnte kopiert werden …).

Die Anmeldungen sollen bis zum 20. Oktober da sein, damit wir die Listen für die Bundestagsverwaltung fertig machen und die Zahlen an das Catering weiter leiten können.

Bitte sendet Eure Anmeldung an beide SprecherInnen!!!

Wir möchten Euch bitten, insgesamt ca. 35 € Kostenbeitrag für die Verpflegung während der BAG-Sitzung selbst vorzusehen (20 € am Samstag für das Catering im Bundestag und 15 € am Sonntag). Leider kommen wir nicht drum herum, weil unser BAG-Budget bereits ausgeschöpft ist. Die letzten Male hat das super geklappt, Euch allen herzlichen Dank dafür. Wir werden an den einzelnen Tagen jeweils sammeln. Wenn für jemanden der Betrag individuell zu hoch ist, bitte wendet Euch bitte vertrauensvoll an die SprecherInnen, einige die mehr haben, können gerne mehr geben – so können wir intern ein wenig ausgleichen.


Empfehlung Hotels in der Nähe:

http://www.motel-one.com/de/hotels/hotels-berlin.html

Diese Kette ist relativ günstig und sehr gut gelegen, Hotel Motel One Berlin-Ku’Damm liegt direkt an der S-Bahn vom Hauptbahnhof und nah am Savignyplatz

Motel One Berlin-Ku’Damm

Kantstraße 7 – 11a

10623 Berlin

Tel.: +49/30/315 17 36-0

Fax: +49/30/315 17 36-10

berlin-kudamm@motel-one.com

EZ ab 59,- € / DZ ab 74,- €

Frühstücksbuffet: 7,50 €

Motel One Berlin-Tiergarten

An der Urania 12/14

10787 Berlin

Tel.: +49/30/23631290

Fax: +49/30/236312910

berlin-tiergarten@motel-one.com

EZ ab 59,- € / DZ ab 74,- €

Frühstücksbuffet: 7,50 €

Bitte bucht die Zimmer individuell selbst

 

Das Programm

Freitag 28.10. um 14:00 Uhr

Tagungsort:

Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund

Luisenstraße 18, 10117 Berlin

S/U-Bahnhof Hauptbahnhof oder Friedrichstraße / Oranienburger Tor (jeweils ca. 12 Min. Fußweg)

14:00 Uhr Werkstatt-Gespräch der Heinrich-Böll-Stiftung

Energiewende trifft Partizipation

Separate Anmeldung bei der Böll Stiftung vorab ist notwendig ! Das Programm findet Ihr hier als PDF-Datei….

19:00 Uhr

Im Anschluss im gleichen Gebäude

BAG Energie Sitzung zum Thema EU Energieeffizenzrichtline

  • Ingrid Nestle, MdB  Bundestagsfraktion Bündnis 90 /Die Grünen, Einführungsvortrag
  • Diskussion

Geplantes Ende 20:45 Uhr

21:00 Uhr Gemütlicher Ausklang bei dem Italiener gegenüber der Bundesgeschäftsstelle am Robert-Koch-Platz 12 in 10115 Berlin zusammen mit der BAG-Ökologie  http://www.portanova-berlin.de/)

 


Samstag 29.10. 10.00 Uhr

10:00 Uhr  Thema Ökologie – Landwirtschaft – Biodiversität – Bioenergie

Internes Gespräch auf Einladung von Friedrich Ostendorff, MdB:  „Zielkonflikte im Spannungsfeld Ökologie – Landwirtschaft – Biodiversität – Bioenergie“ in Räumlichkeiten des Bundestags, an dem auch die BAGen Ökologie und Landwirtschaft teilnehmen. Die TeilnehmerInnen der BAG Energie-Sitzung sind alle eingeladen!!

Die Tagesordnung für das Fachgespräch findet Ihr hier als PDF-Datei…

Dazwischen gegen 13:30 Uhr gemeinsamer Mittagsimbiss der BAGen


ca. ab 15:00 Uhr im gleichen Gebäude, Raum R200

Thema Langzeitlagerung / Endlagerung von Atommüll

  • Bericht und Fazit vom Fachgespräch zum Thema Endlagerung der Bundestagsfraktion und der Heinrich-Böll-Stiftung im Wendland
  • Bericht aus Gorleben: die aktuelle Lage im Wendland: Martina Lammers, Kreisvorsitzende
  • Diskussion zu den Stichpunkten – ‚Endlager‘ / Rückholbarkeit / Bergbarkeit / kontrollierte Langzeitlagerung / Versuchsendlager / endgültiger AbschlussInternationaler Stand zur Atommülllagerung
  • Besprechung des Papieres von Sylvia Kotting-Uhl / der Bundestagsfraktion zur Rückholbarkeit von Atommüll
  • Besprechung Thesenpapier Astrid Schneider / BAG zur Atommüll-Endlager-Diskussion
  • Zeitplan der Gesetzgebungsverfahren im Bundestag zur Endlagerung seitens Regierung und Bundestagsfraktion

 

Ende 20:00 Uhr (Wir haben den Raum bis 20:00 Uhr)

Danach gemütlicher Ausklang in einem nahe gelegenen Restaurant

Tagungsort:

Paul-Löbe-Haus (PLH) Raum R600 und dann ab ca. 15:00 Uhr R200

Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags, Eingang Süd (gegenüber dem Reichstagsgebäude), Paul-Löbe-Allee 2.

Konrad-Adenauer-Straße 10557 Berlin, U-Bahnhof ‚Bundestag’ – diese U-Bahn-Linie fährt vom Hauptbahnhof aus. Am einfachsten ist es aber unmittelbar vom Hauptbahnhof aus zu laufen (7 Min. zu Fuß)


Sonntag 30.10. um 10:00 Uhr

  • 10:00 Uhr Bericht aus den Ländern und aus den Arbeitsgruppen
  • 12:00 Uhr Großprojekte der Solarwirtschaft: Bericht aus Brandenburg von Wolfgang Renner Mitglied des Landesvorstandes von B90/Die Grünen in Brandenburg
  • Lage der deutschen Solarwirtschaft und aktuelle Situation EEG –
  • 13:00 Uhr Organisatorisches / Internes
  • 14:00 Uhr Ggf. Besprechung Änderungsanträge der BAG zur BDK in Kiel

Geplantes Ende  15:00 Uhr

Tagungsort:

Galerie 1er Etage (im ersten Stock, direkt über dem Cafe Bar Brel, bitte Seiteneingang links neben dem Café Brel benutzen), Savigny-Platz 1, 10623 Berlin, unmittelbar am S-Bahnhof Savignyplatz

 

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Kommen.

Mit grünen Grüßen

Eure SprecherInnen

Astrid und Matthias

 

Wichtiger Hinweis:

Für den Zugang zum Gebäude des Bundestages am Samstag ist ein Personalausweis oder Pass zwingend erforderlich.  Ein weiterer Ausweis, wie z.B. der Führerschein als Pfand notwendig. Zudem ist es notwendig, sich vorher anzumelden, damit Ihr auf der Liste steht und vorher durch die Sicherheitsüberprüfung gecheckt werden könnt, da sonst kein Einlass möglich ist

 

Hinweis: Die Antragsfristen eigenständige Anträge für die Bundesdelegiertenkonferenz vom 25. -27.11 in Kiel werden durch die Terminierung unserer BAG-Sitzung nicht alle erreicht. Ggf. könnten wir uns aber über Änderungsanträge der BAG am Sonntag verständigen.

Das Fristende für Eigenständige Anträge ist Freitag, 14.10.2011, 12:00 Uhr

Das Fristende für Änderungsanträge ist Freitag, 04.11.2011, 12:00 Uhr

 


Einladung Heinrich Böll Stiftung am Freitag, 28. Okt. 2011, 14 – 18.30 Uhr

Ort: Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund, Luisenstraße 18, 10117 Berlin

Energiewende trifft Partizipation

Die Heinrich Böll Stiftung bittet dringend um Anmeldung unter partizipation@boell.de, damit sie mit dem Essen planen kann.

Die Einladung als PDF-Datei…

 


Einladung für Samstag, den 29.10.2011

10:00 Uhr  Thema Ökologie – Landwirtschaft – Biodiversität – Bioenergie

Internes Gespräch auf Einladung von Friedrich Ostendorff, MdB:  „Zielkonflikte im Spannungsfeld Ökologie – Landwirtschaft – Biodiversität – Bioenergie“ in Räumlichkeiten des Bundestags, an dem auch die BAGen Ökologie und Landwirtschaft teilnehmen. Die TeilnehmerInnen der BAG Energie-Sitzung sind alle eingeladen!!

Die Einladung als PDF-Datei…

Hallo BAG,

Anbei Material für die Diskussion zur Landzeitlagerug / Endlagerung von Atommüll auf unserer nächsten BAG Sitzung vom 28.-30.Oktober in Berlin.
Wir werden das Thema am Samstag, dem 29.10 ab 15:00 Uhr auf der Tagesordnung haben.
Ich bin auch gespannt auf die Positionierung der niedersächsischen grünen Landtagsfraktion.

Grüne Grüße,
Matthias


Festhalten an Tiefenlagerung – Appell an McAllister

Grüne gegen Atommüllbunker

Hannover. Die Grünen in Niedersachsen haben die von Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) angeregte Bunkerlösung als Atommülldeponie verworfen. Sie wollen stattdessen an einer Tiefenlagerung festhalten, wie die Europaabgeordnete Rebecca Harms gestern in Hannover unterstrich.

„Eine tiefe geologische Lagerung ist das Richtige“, sagte Harms. Als denkbare Formationen gelten dabei Salz, Ton und Granit.

Die Grünen-Politikerin betonte, notwendig sei allerdings eine Debatte über die Rückholbarkeit der eingelagerten Abfälle. Sie schränkte jedoch ein, dass eine „immerwährend Rückholbarkeit nicht ernsthaft vorstellbar“ sei; infrage komme allenfalls ein begrenzter Zeitraum von 500 bis maximal 1000 Jahren.

Harms und Landtagsfraktionschef Stefan Wenzel forderten, jetzt mit Nachdruck in eine alternative Endlagersuche ohne Gorleben einzusteigen und sich dabei das Schweizer Modell zum Vorbild zu nehmen.

Grundsätzlich begrüßte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament in diesem Zusammenhang einen neuen Vorstoß des baden-württembergischen Umweltministers Franz Untersteller (Grüne), jeweils zwei Alternativstandorte in Salz beziehungsweise Ton als Ersatz für Gorleben zu untersuchen. „Aber die zeitlichen Perspektiven sind zu kurz“, bemängelte Harms. Es sei nicht realistisch, bis 2014 solche Standorte unter Bürgerbeteiligung auszuwählen. Nach den Vorstellungen von Untersteller sollten dann bis 2020/21 zwei Orte in die Endauswahl kommen.

Harms und Wenzel forderten Ministerpräsident David McAllister (CDU) auf, aus dem Festhalten von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) an der Erkundung des Salzstocks Gorleben Konsequenzen zu ziehen und sich zur Wehr zu setzen.

http://www.noz.de/deutschland-und-welt/politik/niedersachsen/57875702/gruene-gegen-atommuellbunker

Siehe auch hier:

McAllister: Atommüll rückholbar einlagern

http://www.noz.de/deutschland-und-welt/politik/niedersachsen/57273769/mcallister-atommuell-rueckholbar-einlagern

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1 Kommentar

  1. Carl-D.A. Lewerenz

    Wenn im süddeutschen Raum besonders viel Strom nachgefragt wird, dann sollte doch dafür gesorgt werden, dass in der nämlichen Region auch viel Strom erzeugt wird. Und zwar so Klima-freundlich wie möglich. In Bayern und BW können etwa 2 Mio Gas-angeschlossene Heizungskeller mit Heizungskeller-Stromerzeugern mit Nächstwärme-Nutzung ausgestattet werden. So könnten einige teure Strom-Leitungen (nord-süd) eingespart werden. Schrittweise kann auf Gas aus Bio-Abfällen umgestellt werden. Carl-D.A. Lewerenz, KV Bochum

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