BAG-Sitzung vom 30. Januar bis 1. Februar 2015

Kurzprotokoll, BAG Energie vom 30. Januar bis 1. Februar 2015 in Berlin

das Protokoll als PDF-Datei


 

Freitag, 30. Januar 2015

Anwesend waren Delegierte aus Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Schleswig-Holstein

 

TOP Länderberichte

Für Details zu den Länderberichten bitte in Werners „Gesprächsnotizen“ schauen oder direkt bei den Delegierten nachfragen.

 

Samstag, 31. Januar 2015

TOP Schwerpunkt Atom

Input Sylvia Kotting-Uhl (MdB) zu Urenco, Drohnen, Hinkley Point, den Vorgängen rund um die Abschaltung von Biblis, die entzogene Genehmigung für das Zwischenlager Brunsbüttel, Asse und die Endlagerkommission. Zu jedem Punkt gibt es einen kurzen Input und eine anschließende Debatte.

Der AK Atom wird zur weiteren Behandlung der diskutierten Punkte ansetzen. Eventuell daraus resultierende Beschlussvorlagen werden dann über den Delegiertenverteiler abgestimmt.

 

TOP Grünes Klimaschutz-Aktionsprogramm

Input von Bärbel Höhn (MdB) und Ergänzungen von Annalena Baerbock (MdB) und Debatte in der BAG. Keine Beschlüsse.

 

TOP Grünbuch Strommarkt

Input von Oliver Krischer MdB und anschließende Debatte. Keine Beschlüsse.

 

TOP Podiumsdebatte „Energiekonzerne im Umbruch?“

Podiumsdiskussion mit Ingo Luge (Vorsitzender der Geschäftsführung e.on), Alfons Schöner (Referent Berliner Vertretung EnBW), Johannes Kempmann (Präsident bdew). Moderation: MdB Julia Verlinden. Anschließend offene Debatte.

 

Sonntag, 1. Januar 2014

Es werden zwei Arbeitsgruppen gebildet:

  • Arbeitsgruppe Szenarien (Aufarbeitung Ergebnisse Heiners Tool + Szenarien Fraunhofer IZES) c.grobi@web.de, Ergebnisse bis Juni 2015
  • Arbeitsgruppe Netze (Organisation, Finanzierung Umlagen): jutta.paulus@gmx.de, Ergebnisse bis April 2015

 

TOP Wahl BAG-Energie-Kooptierte 2015

Es wurde eine Kooptierten-Wahl angekündigt, obwohl vor einem Jahr die Kooptierten für 2 Jahre gewühlt wurden. Die Wahlperiode wurde aber nicht im offiziellen Protokoll angegeben, sondern nur in einer Mitschrift.

Die SprecherInnen fragen daher, ob es einen Konsens darüber gibt, jetzt eine verfrühte Wahl abzuhalten. Laut Satzung ist das möglich. Alle aktuellen Kooptierten wurden über den Sachverhalt aufgeklärt und haben sich bereits einverstanden erklärt.

Es gibt keine Gegenstimme. Damit findet die Wahl wie in der Einladung stehend statt.

Alle Wahlen erfolgen für ein Jahr – also bis zur ersten Sitzung in 2016.

Bestätigte Wahlkommission: Eckerhardt Darge, Karl-Heinz Kühl (keine Gegenstimme)

 

Kandidatinnen Frauenplätze (3):

  • Astrid Schneider
  • Bettina Meyer
  • Martina Lammers
  • Sarah Kloke
  • Silvia Dörrenbacher

 

Wahlgang 1:

24 abgegeben, gültig 23, Quorum: 12

  • Astrid Schneider: 9
  • Bettina Meyer: 12
  • Sarah Kloke: 18
  • Marina Lammers: 16
  • Silvia Dörrenbacher: 13

Gewählt sind Sarah Kloke, Martina Lammers, Silvia Dörrenbächer

 

Kandidat_innen Offene Plätze:

  • Mogens Lesch
  • Rainer Hinrichs-Rahlwes
  • Stephan Koch
  • Astrid Schneider
  • Bettina Meyer

 

Wahlgang 1:

24 abgegeben, 24 gültig, Quorum: 13

  • Mogens Lesch: 7
  • Rainer Hinrichs-Rahlwes: 21
  • Stephan Koch: 14
  • Astrid Schneider: 10
  • Bettina Meyer: 11

Gewählt sind Rainer Hinrichs-Rahlwes und Stephan Koch. Für den weiteren Platz gibt es einen weiteren Wahlgang

 

Wahlgang 2:

25 abgegeben, 25 gültig, Quorum: 13

  • Morgens Lesch: 3
  • Astrid Schneider: 14
  • Bettina Meyer: 8

Gewählt ist Astrid Schneider.

 

TOP Europa

Schlaglich

Input von Sarah Kloke (BMUB) zu „Pay as you save or save as you pay“ Programmen. Anschließend Rückfragen und Debatte.

Diskussion Energiepapier der BAG Europa

Vorstellung des Papiers durch die Sprecher_innen. Anschließend Sammeln von Kritikpunkten und Ergänzungen sowie Debatte.

Es gibt mehrere Stimmen in der BAG, welche das Papier überhaupt nicht beschließen wollen, sondern es maximal aus Diskussionsauftakt verstehen. Die Sprecher_innen bitten um ein erneutes Verhandlungsmandat.

Verfahren: Die Sprecher_innen arbeiten die Anmerkungen ein und verhandeln erneut mit den Sprecher_innen der BAG Europa. Das Ergebnis wird in einer Doodle-Abstimmung zwei Wochen lang online abzustimmen sein.

 

TOP Sonstiges

Weitere Debatten über Strukturwandel in den Kohleregionen, EURATOM und wie wir die Paris-Konferenz begleiten wollen. Der Vorschlag der Sprecherin, eine BAG-Klimakonferenz im Herbst zu machen, findet Anklang.

 

Nächstes BAG-Energie-Treffen

BAG-Energie-Sitzung mit Schwerpunkt Wärme:

Ort: Baden-Württemberg

Termin: noch abzuklären

 

Übernächstes Treffen vielleicht in Bremen

 

Auszug Themenvorschläge für dieses Jahr:

  • Strommarktgestaltung
  • Finanzinvestor: Erneuerbare Energien werden mit Risikoaufschlägen bewertet. Daher dürfen Rentenfonds nur in begrenztem Maß in erneuerbare Energien investieren.
  • Windenergie, Probleme mit Windenergiegegnern
  • Contracting
  • Ist 100% erneuerbare Energien bis 2030 noch realistisch?

= ENDE =

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